Der Schweizer Bundesrat versucht, die Corona-Massnahmen im neuen Epidemiengesetz zu verewigen. Auch ohne Pandemiepakt und IGV zeigt er vorauseilenden Gehorsam gegenüber der WHO.
Auch das Komitee souveraen-gr.ch lehnt das EpG als Ganzes dezidiert ab. Sein Vernehmlassungstext findet sich auf der angegebenen Netz-Seite unter "Aktuelles" in drei Sprachen.
Das eigentliche Problem ist der schlafende und unreflektierte Bürger. Gerade in einer direkten Demokratie, weil diese Staatsform ein freies Leben ermöglicht. Diese Zusage beinhaltet die Gefahr, dass die politische Lauheit das Gegenteil verursacht. Das WEF, mit dem exzentrischen Klaus Schwab als Oberhaupt seiner NGO, verführt jedes Jahr die Staatsoberhäupter zu immer absurderen Gesetzen, welche die WHO weltweit einfordert wird. Die Eugenik wird zur Grundlage jeglichen Handelns durch die WHO werden. Als Nebelkerze dient der Klimawandel. Das System bleibt immer das Selbe, nur die Themen und Akteure ändern sich. Mit der Angst und der gesellschaftlichen Spaltung sind alle Einschränkungen möglich.
Wie möchte der Bundesrat die Gültigkeit eines Gesetzes legitimieren, wenn die Verfassung nicht mehr in Kraft ist, sondern sich in der Totalrevision befindet. Das nenne ich Rechtsnotstand!
Auch das Komitee souveraen-gr.ch lehnt das EpG als Ganzes dezidiert ab. Sein Vernehmlassungstext findet sich auf der angegebenen Netz-Seite unter "Aktuelles" in drei Sprachen.
Das eigentliche Problem ist der schlafende und unreflektierte Bürger. Gerade in einer direkten Demokratie, weil diese Staatsform ein freies Leben ermöglicht. Diese Zusage beinhaltet die Gefahr, dass die politische Lauheit das Gegenteil verursacht. Das WEF, mit dem exzentrischen Klaus Schwab als Oberhaupt seiner NGO, verführt jedes Jahr die Staatsoberhäupter zu immer absurderen Gesetzen, welche die WHO weltweit einfordert wird. Die Eugenik wird zur Grundlage jeglichen Handelns durch die WHO werden. Als Nebelkerze dient der Klimawandel. Das System bleibt immer das Selbe, nur die Themen und Akteure ändern sich. Mit der Angst und der gesellschaftlichen Spaltung sind alle Einschränkungen möglich.
Wie möchte der Bundesrat die Gültigkeit eines Gesetzes legitimieren, wenn die Verfassung nicht mehr in Kraft ist, sondern sich in der Totalrevision befindet. Das nenne ich Rechtsnotstand!