Das Boot ist voll

Abstimmungskampf in der Schweiz: Die «Nachhaltigkeitsinitiative» will Migration begrenzen, aber nahezu alle Parteien und Verbände sind dagegen.

Die Schweiz platzt aus allen Nähten. Die Mieten steigen auf Rekordniveau, die Züge sind überfüllt, die Staus werden länger. Vielerorts stösst das Land an seine Kapazitätsgrenzen. So haben die Mietpreise in Zürich – sowohl in der Stadt als auch kantonal – kürzlich ein historisches Hoch erreicht. Die Angebotsmieten sind in den letzten 25 Jahren im Kanton um 21 Prozent gestiegen, in der Stadt sogar um 44 Prozent.

Auch im öffentlichen Verkehr, um den die Schweiz europaweit beneidet wird, zeigen sich zunehmend Engpässe. Besonders auf stark frequentierten Strecken wie zwischen Zürich und Bern wird der Platz knapp. Prognosen zufolge könnten auf vielen Verbindungen künftig Stehplätze zur Regel werden. Um den steigenden Fahrgastzahlen beizukommen, planen die Schweizerischen Bundesbahnen, bis 2040 die Sitzplatzkapazitäten um rund 20 Prozent zu erhöhen und die Taktfrequenz vielerorts auf einen Halb- oder Viertelstundentakt zu verdichten. Rund 30 Milliarden Franken sollen dabei aus der Staatskasse in die Hand genommen werden.

Staus sind ein Dauerbrenner und ein grosses Ärgernis für viele Schweizer. Laut dem Bundesamt für Statistik (BfS) nahm die Staubelastung auf dem Nationalstrassennetz 2024 gegenüber dem Vorjahr um 14 Prozent zu – insgesamt wurden 55’569 Staustunden registriert. Hauptursache ist die steigende Verkehrsbelastung, die um 15 Prozent gestiegen ist. Der volkswirtschaftliche Schaden ist dabei nicht zu unterschätzen. Zwar liegen keine aktuellen Zahlen vor, doch bereits 2019 verursachten Zeitverluste von rund 73 Millionen Fahrzeugstunden Kosten von etwa drei Milliarden Franken, wie Berechnungen des BfS zeigen.

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Die Personenfreizügigkeit – eine heilige Kuh

All diese Entwicklungen verweisen auf ein zentrales Problem, mit dem die Schweiz seit längerem zu kämpfen hat: die Zuwanderung – für manche sogar die «Mutter aller Probleme». Heute leben über neun Millionen Menschen im Land. Obwohl die Geburtenrate mit 1,33 Kindern pro Frau deutlich unter dem Bestandserhaltungsniveau von 2,1 liegt, wächst die Bevölkerung rasant. Zwischen 2000 und 2024 ist sie von 7,2 auf über 9 Millionen gestiegen – ein Zuwachs von rund 25 Prozent. Im europäischen Vergleich gehört die Schweiz damit zu den Spitzenreitern beim Bevölkerungswachstum – direkt hinter Luxemburg und Irland.

Vor den 2000er-Jahren war das Wachstum deutlich moderater. Zwischen 1970 und 2000 nahm die Bevölkerung der Schweiz um lediglich rund eine Million Menschen zu. Woher also der markante Anstieg ab den Nullerjahren? Für die Antwort genügt ein Blick auf das Freizügigkeitsabkommen (FZA), das die Schweiz 1999 mit der Europäischen Union abgeschlossen hat. Der Vertrag ermöglicht Bürgern beider Seiten, sich frei im jeweils anderen Gebiet zu bewegen, dort zu leben und zu arbeiten. EU-Bürger können in der Schweiz wohnen und arbeiten (ebenso wie Schweizer in der EU), sofern sie etwa über eine Anstellung oder ausreichende finanzielle Mittel verfügen. Seit 2002 ist die Personenfreizügigkeit in Kraft. In den vergangenen zwei Jahrzehnten stammte der Grossteil der Zuwanderer in die Schweiz aus den EU-Staaten. EU-Bürger machen rund zwei Millionen Menschen aus – etwa 63 Prozent aller Eingewanderten. Die Personenfreizügigkeit erweist sich damit als zentraler Treiber der Zuwanderung und des starken Bevölkerungswachstums der letzten Jahre.

Im Übrigen ist nur ein kleiner Teil der Schweizer Landesfläche bewohnbar. Rund 32 Prozent entfallen auf Wald und Gehölze, 35 Prozent auf Landwirtschaftsflächen und 25 Prozent auf unproduktive Flächen wie Fels, Geröll, Gewässer oder Gletscher. Lediglich acht Prozent sind Siedlungsfläche. Wächst die Bevölkerung weiter, bleibt letztlich nur eine Wahl: Entweder wird dichter gebaut – oder die Siedlungsfläche dehnt sich auf Kosten von Natur- sowie Kultur- und Landwirtschaftsflächen aus. Das Problem: Einmal überbaute Flächen lassen sich kaum zurückgewinnen. Sie werden meist dauerhaft versiegelt, und eine Renaturierung ist aufwendig und dauert Jahrzehnte. Entsprechend sorgfältig muss jede Erweiterung der Siedlungsfläche abgewogen werden.

Profiteure der Zuwanderung

Obwohl die Zuwanderung aus der EU weiterhin ungebremst verläuft, gilt sie für politische Entscheidungsträger, Grosskonzerne und Dachverbände hierzulande als heilige Kuh. Gerechtfertigt wird diese Entwicklung unter anderem damit, dass die Personenfreizügigkeit den Fachkräftemangel in der Schweiz lindere. Die Ökonomen Reiner Eichenberger und Fabian Kuhn von der Universität Fribourg stellen diese Annahme allerdings infrage. Nach zwei Jahrzehnten Personenfreizügigkeit müsste der Fachkräftemangel längst behoben sein. Stattdessen verstärkt die Zuwanderung den Bedarf: Eine wachsende Bevölkerung erhöht die Nachfrage nach Wohnungen, Gütern und Dienstleistungen. Diese zusätzliche Nachfrage muss wiederum durch weitere Fachkräfte gedeckt werden – ein sich selbst verstärkender Kreislauf.

Dass die Personenfreizügigkeit den Wohlstand der Schweizer Bevölkerung insgesamt erhöht, darf ebenfalls hinterfragt werden. Eher profitieren die Politiker in Bundesbern, Grossunternehmen und Verbände – nicht jedoch der Normalbürger. Eichenberger und Kuhn sprechen in diesem Zusammenhang von «Füllungskosten» – den Folgen des Wachstums für die breite Bevölkerung. Für sie steigen die Kosten durch die Verknappung von Boden und Infrastruktur. Die Mieten ziehen an, obwohl laufend gebaut wird.

Zuletzt hat die Immobilienberatungsfirma Wüest Partner in ihrem Immo-Monitoring aufgezeigt, welchen Einfluss die Zuwanderung auf den Schweizer Wohnungsmarkt hat. Ein Bevölkerungswachstum von einem Prozent verteuert die Einfamilienhäuser um 0,88 Prozent und Stockwerkeigentum um 1,37 Prozent. Auch bei den Mieten zeigt sich ein klarer Effekt: Ein Bevölkerungsplus von einem Prozent führt zu einem Anstieg der Angebotsmieten um rund ein Prozent. Die Zuwanderung erhöht damit spürbar die Nachfrage nach Mietwohnungen und Wohneigentum.

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Die Einführung der Personenfreizügigkeit und damit die steigende Zuwanderung gingen zwar mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der Schweiz einher, für die Lebensqualität und den Wohlstand des einzelnen Bürgers aber ist dies unerheblich. Entscheidend ist vielmehr das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf. Seit der Einführung der Personenfreizügigkeit ist das BIP pro Kopf in der Schweiz nur marginal gewachsen. Klammert man die Grenzgänger aus, beträgt das Wachstum zwischen 2007 und 2023 lediglich 0,39 Prozent. Zum Vergleich: In der EU lag es im selben Zeitraum bei 0,64 Prozent. Ergo: Personenfreizügigkeit und anhaltende Nettozuwanderung, die letztes Jahr bei rund 75’000 Personen lag, leisten keinen nennenswerten Beitrag zum hiesigen Wohlstand.

Sündenfall der Schweizer Demokratie

In der Schweiz gab es bereits mehrere Vorstösse, um die Zuwanderung zu begrenzen. Der prominenteste ist die «Masseneinwanderungsinitiative». Diese Volksinitiative verlangte, die Zuwanderung durch jährliche Höchstzahlen und Kontingente zu steuern – ausgerichtet an den gesamtwirtschaftlichen Interessen der Schweiz. Zugleich forderte sie die Anpassung widersprechender Staatsverträge, insbesondere der bilateralen Abkommen mit der EU, welche die Personenfreizügigkeit vorsehen.

Das Stimmvolk nahm die Vorlage mit 50,3 Prozent an. Für die Umsetzung hatte das Parlament dann fünf Jahre Zeit. Doch die Massnahmen, die das Bevölkerungswachstum tatsächlich hätten bremsen können, wurden im entsprechenden Gesetz weitgehend ausgehöhlt. Stattdessen entstand eine Lösung, die vor allem darauf ausgerichtet war, die Beziehungen zur EU nicht zu gefährden. Ein grosser Protest gegen die faktische Nicht-Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative blieb aus – auch von der Schweizerischen Volkspartei. 2020 lancierte die SVP zwar die «Begrenzungsinitiative» als zweiten Anlauf – diese wurde jedoch vom Volk mit 61,7 Prozent abgelehnt.

Das Beispiel der Masseneinwanderungsinitiative zeigt wie das E-ID-Gesetz ein wiederkehrendes Muster in der Schweizer Politik: Es gibt gewisse heilige Kühe, die nicht «geschlachtet» werden dürfen. Dazu zählen die ungebremste Massenmigration ebenso wie die Einführung einer digitalen Identität. Der Volkswille wird dabei stillschweigend umgangen. Fällt ein Entscheid «unerwünscht» aus, wird die Umsetzung verwässert – oder die Vorlage in leicht veränderter Form erneut vorgelegt, bis das Resultat passt. So verkommt die direkte Demokratie zur Folklore – und die Entfremdung zwischen Bürger und Politik verschärft sich. David Dürr, Rechtsprofessor an der Uni Zürich, hatte nicht Unrecht, als er die Schweizer Demokratie in einem seiner Bücher vor einigen Jahren provokant als «Staatsoper» bezeichnete.

Die Nachhaltigkeitsinitiative

Am 14. Juni stimmt die Schweiz erneut über eine Volksinitiative ab, die die Massenmigration eindämmen will. Die Rede ist von der Initiative «Keine 10-Millionen-Schweiz». Diese «Nachhaltigkeitsinitiative» verlangt, dass die ständige Wohnbevölkerung – also alle Schweizer Staatsbürger mit Hauptwohnsitz in der Schweiz sowie ausländische Staatsangehörige mit einem Aufenthaltstitel von mindestens zwölf Monaten oder entsprechender Aufenthaltsdauer – bis 2050 die Marke von zehn Millionen nicht überschreitet. Zur Einordnung: Ende September 2025 lebten 9,1 Millionen Menschen in der Schweiz. Gemäss einem Referenzszenario des Bundesamtes für Statistik dürfte die ständige Wohnbevölkerung bis 2040 auf zehn Millionen und bis 2055 auf 10,5 Millionen anwachsen.

Bereits bei 9,5 Millionen Einwohnern sollen Bundesrat und Parlament Gegenmassnahmen ergreifen, allen voran im Asylbereich und beim Familiennachzug. Die Initiative sieht vor, dass vorläufig Aufgenommene keine Niederlassungsbewilligung mehr erhalten und nicht mehr eingebürgert werden; auch der Familiennachzug würde eingeschränkt. Internationale Verträge, die das Bevölkerungswachstum anheizen, sollen hinsichtlich Ausnahme- oder Schutzklauseln neu verhandelt werden. Reichen diese Schritte nicht aus, sieht die Nachhaltigkeitsinitiative als Ultima Ratio die Kündigung des Personenfreizügigkeitsabkommens mit der EU vor.

Das sagen die Gegner der Initiative

Die SVP, die die Initiative lanciert hat und massgeblich trägt, steht politisch weitgehend allein auf weiter Flur. Der «Nachhaltigkeitsinitiative» stellt sich eine breite Allianz entgegen – bestehend aus Parteien wie FDP, Mitte, Sozialdemokraten, Grünliberalen und Evangelischer Volkspartei sowie aus Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften.

Das bürgerliche Nein-Lager bezeichnet die Vorlage als eine «schädliche Chaos-Initiative», die Arbeitsplätze und die Altersvorsorge der Schweiz gefährde. Ohne gezielte Zuwanderung drohe zudem ein Versorgungskollaps – insbesondere in Pflege, Handwerk und anderen arbeitsintensiven Branchen. Bau, Tourismus und Landwirtschaft sind in hohem Masse auf ausländische Arbeitskräfte angewiesen.

Zudem warnt das Lager vor den Folgen einer Aufkündigung der Personenfreizügigkeit: Diese würde die «Guillotine»-Klausel auslösen. Die Klausel ist Teil der «Bilateralen I», des ersten Vertragspakets zwischen der Schweiz und der EU (1999), in dem Abkommen in den Bereichen Verkehr, Handel und Personenfreizügigkeit ausgehandelt wurden. Sie besagt: Kündigt die Schweiz eines dieser Abkommen, treten automatisch auch alle übrigen Verträge ausser Kraft.

Auch aus dem linken Lager kommen Warnungen vor erheblichen Risiken für die Arbeitnehmer und den Arbeitsmarkt. Man befürchtet einen Abbau von Arbeitnehmerrechten, sinkende Löhne und eine weitere Verschärfung des Fachkräftemangels. Die Nachhaltigkeitsinitiative gilt in diesen Kreisen als Angriff auf den sozialen Frieden in der Schweiz. Der Bundesrat empfiehlt ebenfalls ein Nein. Er schlägt in eine ähnliche Kerbe wie das bürgerliche Nein-Lager und warnt vordergründig vor einer Kündigung des Personenfreizügigkeitsabkommens, die die Beziehungen zur EU belasten und zusätzliche Unsicherheit schaffen würde.

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Das sagen die Befürworter der Initiative

Auf den Vorwurf, die Nachhaltigkeitsinitiative stifte Chaos, entgegnen die Initianten, das Chaos herrsche bereits heute – und zwar infolge einer masslosen und unkontrollierten Zuwanderung. Dieses zeige sich in explodierenden Mieten, verstopften Strassen, überfüllten Zügen, steigenden Krankenkassenprämien und zunehmender Kriminalität. Den Warnungen vor einem Versorgungskollaps und einem verschärften Fachkräftemangel halten sie entgegen, dass ungebremste Migration das Problem nicht löse, sondern verschärfe. Zuwanderung ziehe weitere Zuwanderung nach sich und verstärke so den Druck auf Infrastruktur und Arbeitsmarkt.

Auch die Kritik aus dem linken Lager weisen die Initianten zurück. Nicht die Nachhaltigkeitsinitiative, sondern die anhaltende Migration drücke die Löhne. Ausländische Arbeitskräfte verrichteten oft die gleiche Arbeit zu tieferen Löhnen und erhöhten damit den Druck auf einheimische Arbeitnehmer. Zudem sei die Behauptung, der Grossteil der Zuwanderung bestehe aus Arbeitsmigration, irreführend: Tatsächlich liege deren Anteil bei höchstens rund 54 Prozent, während ein erheblicher Teil über Familiennachzug und Asyl erfolge.

Auf die Warnung des Bundesrats und des bürgerlichen Nein-Lagers vor einer Kündigung des Personenfreizügigkeitsabkommens verweisen die Initianten auf den gestuften Mechanismus der Vorlage. Diese verlange keine sofortige Vertragskündigung, sondern verpflichte den Bundesrat zunächst, beim Erreichen von 9,5 Millionen Einwohnern wirksame Massnahmen im Inland zu ergreifen – insbesondere im Asylbereich und beim Familiennachzug. Gelinge es der Politik, die Zuwanderung so zu begrenzen, erübrige sich eine Kündigung der Abkommen mit der EU.

Der Abstimmungskampf wird kein Selbstläufer

Die aktuellen Umfragen deuten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen hin. Laut einer Erhebung im Auftrag des Medienkonzerns Tamedia und der Zeitung 20 Minuten sprechen sich 45 Prozent der Befragten für die Vorlage aus, 47 Prozent dagegen, 8 Prozent bleiben unentschlossen. Auffällig ist vor allem die gespaltene Basis der FDP: 42 Prozent unterstützen die Initiative. Eine Umfrage des Forschungsinstituts Sotomo zeichnet ein ähnliches Bild – mit 48 Prozent Zustimmung und 45 Prozent Ablehnung. Dass die Werte so ausgeglichen ausfallen, obwohl nahezu alle grossen Parteien und Verbände die Initiative ablehnen, spricht Bände. Es zeigt, dass es in der Schweizer Bevölkerung spürbar gärt – und dass ein «Weiter so» in der Migrationsfrage für viele keine Option mehr ist.

Gleichzeitig mahnt ein Blick auf jüngste Abstimmungen zur Vorsicht: Das SVP-Umfeld erlitt mit seiner Kampagne zur SRG-Initiative ein Fiasko. Noch im Oktober deuteten die Umfragen auf eine Annahme der Initiative hin – im März jedoch lehnten 62 Prozent der Stimmbürger die Halbierung der Rundfunkgebühren ab. Die Kampagne zur Nachhaltigkeitsinitiative dürfte daher alles andere als ein Selbstläufer werden. Und selbst bei einem Ja bleibt offen, wie konsequent der Bundesrat und das Parlament die Vorlage umsetzen würden, wie sich bereits an der Masseneinwanderungsinitiative beobachten liess. Fest steht: Je deutlicher das Votum im Juni ausfällt, desto schwieriger wird es für Bundesbern, den Volkswillen zu umgehen.

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Dieser Beitrag erschien auch als Kolumne auf dem Portal der «Freien Akademie für Medien & Journalismus», herausgegeben von Medienwissenschaftler Prof. Michael Meyen und Diplomjournalistin Antje Meyen.