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Von Krieg und Knechtschaft
Wie Regierungen Kriege nutzen, um Grundrechte einzuschränken.
März 6, 2024
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Michael Straumann
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Mit dem neuen Schweizer Epidemiengesetz droht der ewige Notstand
Der Schweizer Bundesrat versucht, die Corona-Massnahmen im neuen Epidemiengesetz zu verewigen. Auch ohne Pandemiepakt und IGV zeigt er vorauseilenden…
März 24, 2024
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Die Abwicklung der schweizerischen Eidgenossenschaft
Dem Verlust der Neutralität ist der Verlust der Souveränität vorausgegangen.
Aug. 30, 2024
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Nicolas A. Rimoldi
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Gläserne Alpenrepublik
Neben einer elektronischen Identität droht der Schweiz nun auch eine verschärfte Überwachung der Messengerdienste – und Streit mit Proton und Threema.
Apr. 15
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Michael Straumann
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Der ignorierte Volkswille
2021 lehnten die Schweizer das E-ID-Gesetz ab. Bundesrat und Parlament versuchen nun, mit einer neuen Vorlage die elektronische Identität…
Jan. 21
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Sinneswandel in Bundesbern?
Der Bundesrat begrüsst die Friedensbemühungen der US-Regierung in der Ukraine. Kündigt sich eine Kehrtwende in der Schweizer Aussenpolitik an?
Feb. 18
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Orbáns Europa-Vision: Mehr de Gaulle, weniger Churchill
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán plädierte in seiner Zürcher Rede für die Emanzipation Europas von Washington und gegen die Zentralisierung…
Dez. 31, 2023
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Krieg gegen die Volkssouveränität
Grundrechtswidrige internationale Verträge bedrohen derzeit die Souveränität der Schweiz. Das Beispiel der Eidgenossenschaft zeigt, wie das…
Okt. 5, 2024
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Vom Regen in die Traufe
Im Rosenkrieg zwischen den USA und der EU schlägt sich die Schweiz auf die Seite Brüssels – und entfernt sich damit weiter von ihrer Neutralität.
März 18
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Zwang auf leisen Sohlen
Künftig sollen Krankenversicherte in der Schweiz automatisch ein elektronisches Patientendossier erhalten, wenn sie nicht ausdrücklich widersprechen.
Juni 12
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Überwachen und strafen
Das Schweizer Parlament plant, ein Bezahlkartensystem für Asylsuchende einzuführen. Nutzt die Politik die Zuwanderung als Vehikel, um den…
Okt. 16, 2024
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NATO-Turbos an der ETH
Das Center for Security Studies fordert eine stärkere Einbindung der Schweiz in die NATO. Bedenken um die Neutralität? Fehlanzeige.
Dez. 11, 2024
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